23.12.2016

Das "Artikelgesetz Attraktivität" - DBwV Erfolg

Der BundeswehrVerband beantwortet seinen Mitgliedern die wichtigsten Fragen zum "Artikelgesetz Attraktivität"

Der BundeswehrVerband beantwortet seinen Mitgliedern die wichtigsten Fragen zum "Artikelgesetz Attraktivität"

Ende Februar wurde das „Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ mit den Stimmen der Regierungskoalition verabschiedet. Dieses Gesetzespaket, das auch als „Artikelgesetz“ bezeichnet wird, ist Teil der von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossenen Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr. Die zahlreichen im Gesetz enthaltenen Maßnahmen sollen vor allem den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen, um mehr militärische und zivile Fachkräfte zu gewinnen und an die Bundeswehr zu binden. Dies ist dringend notwendig, da die Bundeswehr auch zukünftig für ihre Anspruchsvollen Aufgaben im In- und Ausland qualifiziertes und motiviertes Personal braucht und zusätzlich auf dem Arbeitsmarkt mit zivilen Arbeitgebern konkurriert. Das Gesetz sieht dabei Maßnahmen in den folgenden drei Teilbereichen vor:

  1. Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung: Hierunter fallen Maßnahmen wie z.B. eine regelmäßige gesetzliche Arbeitszeit von 41 Stunden im Grundbetrieb oder bessere Beförderungsmöglichkeiten.
  2. Attraktivität der Vergütung: Hier sind u.a. strukturelle Verbesserungen bei den Erschwerniszulagen vorgesehen oder eine Erhöhung des Wehrsolds für die Freiwillig Wehrdienst leistenden.
  3. Bessere soziale Absicherung: Das Artikelgesetz beinhaltet beispielsweise eine verbesserte Nachversicherung für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherung. Ein weiteres Beispiel sind günstigere Regeln zum Versorgungsausgleich für geschiedene Berufssoldatinnen und Berufssoldaten.

Berufsverbände, Gewerkschaften und der Wehrbeauftragte begrüßen die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr. Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, erklärte hierzu: „Dieses Gesetz ist der größte Wurf in der Geschichte der Bundeswehr. Noch nie wurden so viele wichtige und auch teure Maßnahmen für das Personal gleichzeitig in Angriff genommen. Alle diese Schritte haben wir lange gefordert, dafür haben wir lange gekämpft. Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr!“. Gleichzeitig gab Wüstner aber auch zu bedenken, dass bestimmte Herausforderungen, beispielsweise in den Bereichen Ausrüstung und Infrastruktur, nach wie vor angegangen werden müssen.

Als besonderen Service für seine Mitglieder bietet der Deutsche BundeswehrVerband auf seiner Homepage weiterführende Informationen über die konkreten Verbesserungen und den Beitrag des BundeswehrVerbands zum Artikelgesetz an. Hierzu können sich als Verbandsmitglied im geschützten Mitgliederbereich einloggen.

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